Korruption in Israel

Von Norbert Nathan Jessen

Israels Liste der wegen Korruption verurteilter Politiker ist lang. Mit dabei ein Ex-Premier und ein Ex-Präsident. Lang ist auch die Liste der schwebenden Verfahren mit der Frau des amtierenden Premiers und dem Oppositionschef. Wer genauer hinschaut, wird keine Anzeichen dafür entdecken, dass Israels Großkopferte korrupter als andernorts sind.

Eher Hinweise darauf, dass Israels Justiz im Vergleich zu anderen westlichen Staaten resoluter vorgeht. Doch gerade die Liste der neuesten Fälle bereitet wachsende Sorge: Nicht die Quantität ist das Problem, sondern die Qualität.

Einige der bereits vor Jahren wegen Korruption angeklagten und auch verurteilten Politiker schafften den Sprung zurück in die Politik. Und gegen einige laufen auch heute wieder Ermittlungen wegen neuer Korruptionsvorwürfe. Diesmal aber begleitet von unverhüllten Versuchen durch Kräfte in der Regierung, Israels Strafverfolgung in Sachen Korruption „unter Kontrolle“ zu bringen. Ein im Neuhebräischen der Regierung neu eingeführter Terminus könnte hier auch passen: „Neutralisazia“ klingt einfach besser als lähmen, abschießen oder behindern.

 Immer häufiger sieht sich der Amtsapparat des Staates von seiner gewählten Führung behindert. Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte sehen sich immer häufiger direkter und sogar persönlicher Einflussnahme von Politikern ausgesetzt. Seit dem Todesschuss in Hebron auch die Armee. Wem hier das Wort Putsch einfällt, sollte nicht vorschnell Beamte und Soldaten verdächtigen. .

 So wurden letzte Woche Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Arye Deri laut, er habe einige Immobilien in seinem Besitz, in seiner Vermögenserklärung allerdings vergessen. Im Vergleich zu den angegebenen Einkünften kam dann die Frage auf, wie er diese Immobilien bezahlen konnte.

 „Ein Kampf der Regierung gegen ihren Staatsapparat“ sieht Haaretz, eine Zeitung, die rechten Regierung gegenüber voreingenommen sein soll. Ein Verdacht, über den Netanjahus Leib- und Magen-Blatt  Israel HaYom erhaben ist. Und dort steht es noch deutlicher: „In Israel bildet die Militärführung das Gegengewicht zu Versuchen von Politikern, demokratische Werte zu unterhöhlen. Etwas unerhörtes. In anderen Ländern läuft sowas umgekehrt.“

 Letzte Woche wurden Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Arye Deri laut, er habe einige Immobilien in seinem Besitz, in seiner Vermögenserklärung allerdings vergessen. Im Vergleich zu den angegebenen Einkünften kam dann die Frage auf, wie er diese Immobilien bezahlen konnte.

 Oppositionschef Jizchak Herzog musste sich erneut zu fragwürdigen Geldspenden äußern, mit denen er seine Kampagne zur Wahl des Vorsitzenden seiner Arbeitspartei finanziert haben soll. Zur Erinnerung: Als gewählter Vorsitzender sorgte er dafür, dass Ex-Polizeigeneral Mosche Misrachi auf einen aussichtslosen Listenplatz landete. Die Parteifreunde kannten sich von früher. Aus dem Verhörraum des für Betrug und Bestechung zuständigen Polizei-Dezernats.

 Nichts Neues unter der Sonne oder doch? Arye Deri wurde bereits vor einem Jahrzehnt wegen einer unerklärlichen Immobilie zu vier Jahren Freiheitsentzug verdonnert, von denen er knapp die Häfte auch absaß. Jizchak Herzog steht ebenfalls nicht das erste Mal vor Anschuldigungen, illegale Finanzspritzen in Wahlkämpfen seiner Partei akzeptiert zu haben.

Raviv Drucker, der Kommentator des TV-Kanals 10 fragte sich, ob das noch Korruption oder schon Blödheit sei: „Wenn sie sich so an Orten bewegen, an denen ihre Karriere innerhalb von Sekunden in die Brüche gehen kann, wie ist ihre Urteilskraft dann in anderen Bereichen einzuschätzen?“

 Einst vor vielen, vielen Jahren – im Rahmen der relativen Kürze israelischer Staatsgeschichte – war es korrupt, Gelder der öffentlichen Hand zugunsten der Kassen (s)einer Partei umzulenken. Auch das Zuschanzen von Arbeitsplätzen und anderen Vergünstigungen an Parteifreunde, was nicht immer zugunsten der öffentlichen Hand war. Regierung hieß damals Ben Gurion oder auch die sozialdemokratische „Vereinigte Arbeiterpartei“ Mapai und die Gewerkschaft Histadrut. Deutschsprachige Übersetzungen dieser Namen haben alle irgendwo ein S wie sozialistisch oder A wie Arbeiter. Mitglied sein hieß „Vitamin P“ - nicht wie Protein, sondern wie Protekzia.

 Heute sind Parteien nur noch blasser Hintergrund zu schillernden Persönlichkeiten, die in den alten wie neuen Medien Erlösung verheißen. Ideologie ist ein Fremdwort, das nur schwer über ihre Lippen kommt. Sie kommen mit eigenem Anspruch, eigenem Wert und eigener Tasche. In die meist auch die Bestechungsgelder fließen.

 Wozu es aber eine Parallele gibt: Auch in der Justiz ist die persönliche Karriere vordergründiges Ziel geworden. Staatsanwälte können Dienst an Recht und Ordnung als Dienst an der eigenen Karriere verstehen. Und der ist die Anklageerhebung gegen eine Persönlichkeit mit Medien-Rating nicht unbedingt abträglich. Die meisten Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft sind jung und dynamisch. Und wechseln möglichst bald zum freien Markt über. Der braucht Leute mit Biss.

 Lieb Israel , kannst also ruhig sein? Nicht unbedingt. Im „Kampf Regierung gegen Staat“ setzt die neue Regierung härtere Mittel ein. Mehrfach mischte sich Premier Netanjahu nach den Wahlen in Amtsernennungen verschiedener Ministerien ein. Wobei er seinen Ministern Kandidaten von Oben aufdrückte, auch wenn die andere bevorzugt hätten. Und alle Kandidaten nehmen Heute Schlüsselstellungen bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht ein.

 Israels neuer Polizeichef Roni Alschech galt letzten Dezember als Superman, der nach blendender Karriere im Geheimdienst den von Sex-Affären durchgerüttelten Polizei-Apparat wieder stabilisieren sollte. Und er griff durch: Einen Offizier holte er aus der Versenkung zurück, in die er nach mehreren Vorwürfen wegen sexueller Belästigungen gefallen war.

Anonymen Vorwürfen belästigter Frauen soll die Innere Ermittlung nicht mehr nachgehen, wies er an. Und zog zurück, nachdem seine Entscheidung einen öffentlichen Eklat und auch Kritik durch Polizeiminister Gilad Erdan ausgelös hatte.

 Optimisten hoffen auf Anfangsfehler einer im Polizeidienst noch unerfahrenen Führungsperson. Pessimisten sehen die Fehler als Rückzahlung – an Politiker, die seine Amtsernennung durchdrückten. Wobei die Skeptiker noch auf Alschechs Pläne verweisen können, die Ermittlungseinheiten der Polizei unter ein Dach zu führen. Was weniger Unabhängigkeit für die Ermittler und direkte Zuständigkeit des Polizeichefs nach sich ziehen soll.

 Gleich mehrere Medien sprachen und schrieben letzten Monat von Chuzpe, als Sarah Netanjahu, die Frau von, im Klage-Verfahren eines ehemaligen Angestellten der Premier-Residenz die Vorsitzende des Arbeitsgerichts als befangen erklären lassen wollte. Die Richter wiesen den Antrag zurück und erklärten der Klägerin den Unterschied zwischen befangen und unbequem.

 Der stete Salzsäuretropfen auf den Stein der Justiz lässt einige Mahner vor einem apokalyptischen Ende der israelischen Demokratie warnen. Sie nehmen dabei die Shit-Storms in den Netzwerken und gröhlende Schreie einiger Hundert Demonstranten als Stimme der israelischen Gesellschaft wahr.

 Doch das Bild ist vielschichtiger. Der Stress, dem sich die höheren Chargen der Exekutive durch politischen Druck von Oben ausgesetzt sehen, ist keineswegs wirkungslos. Doch setzt er auch Gegenkräfte in Gang, die nicht zu unterschätzen sind. In jedem Amtsapparat gibt es Ja-Sager und Leute mit Rückgrat, deren Härte sich gerade unter Druck beweist. Auch in Israel sind beide Typen anzutreffen. Heute wie in der Vergangenheit.

 Als letzte Woche auch noch die Armeeführung in die politische Kritik geriet, wurde eine rote Linie überquert. Was in der veröffentlichten wie der öffentlichen Meinung durchaus erkannt wurde. Erziehungsminister Naftali Bennett und Rechtsoppositionär Avigdor Lieberman, die sich an die Spitze von Kritik und Protest setzten, zogen sich danach zurück und dämpften ihre Lautstärke.

 Verteidigungsminister Mosche Yaalon stand zunächst allen schützend vor dem Generalstab, der auf die Einhaltung der Vorschriften pochte und nach dem Todesschuss von Hebron gegen den Schützen ermitteln ließ. Bald stand ihm ein Experte für Meinungstrends zur Seite, der bis dahin schweigend zugeschaut hatte: Benjamin Netanjahu.

 Wer da den Wildschütz aus Hebron zum Helden machen wollte und die Generäle zu Verrätern, überschätzte die Realitätsverdrängung der israelischen Gesellschaft. Kein General in Israel, der auf seiner Laufbahn nicht mehrfach unter Todesgefahr Befehle ausführen musste. Was nicht schnell vergessen ist.

 So vertraut Israels Öffentlichkeit in den alljährlichen Umfragen zum Demokratie-Index Israels vor allem Justiz und der Armee. Wobei das Vertrauen in die Justiz in den letzten Jahren etwas sank. Das Vertrauen in die Armee bleibt so gut wie unverändert.

 Nicht so in der arabischen Öffentlichkeit. Hier kam es zu einem spürbaren Anstieg: 62 Prozent der arabischen Staatsbürger Israels halten das Oberste Gericht und 41 Prozent sogar die Armee für vertrauenswürdig. Noch höher, bei 45 Prozent, lag die Zahl der Araber, die eine „Stärkung der Armee“ für wichtig hielten. Bei den gröhlenden Demonstranten diese Woche vor dem Militärgericht in Ramleh dürfte die Zahl niedriger gewesen sein.