Israel auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat am Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenzteilgenommen. Dort nahm er in seiner Rede vor allem Bezug auf die Bedrohung durch Iran.

Er erklärte unter anderem, das letztendliche Ziel des iranischen Regimes sei es, die Stabilität Saudi Arabiens zu untergraben und rief zu einem Dialog mit den arabischen sunnitischen Staaten auf, um die „radikalen“ Elemente in der Region zu besiegen.

„Die Hauptunterteilung ist nicht die zwischen Juden und Muslimen“, so Lieberman, sondern zwischen Gemäßigten und Radikalen. Iran möchte die Stabilität in jedem Land im Nahen Osten erschüttern, das Hauptziel Irans ist letztendlich Saudi Arabien.“

Er fuhr fort: „Die Revolutionsgarden sind die größte und brutalste Terrororganisation der Welt und [der Kommandeur der al-Quds-Einheit] Qassem Soleimani ist weltweit Terrorist Nummer 1. Gegen Iran muss ein harter Kurs gefahren werden, es muss gemeinsam militärischer und wirtschaftlicher Druck auf ihn ausgeübt werden, und die Resolutionen des Sicherheitsrates müssen umgesetzt werden. Die wichtigsten drei Probleme, mit denen wir umgehen müssen, sind: Iran, Iran und Iran. Es sind die nuklearen Bestrebungen Irans, die ballistischen Raketen und ihr Wille, Raketen herzustellen, die auf jedes Ziel im Nahen Osten gerichtet werden können, Libanon, Syrien, Jemen und weitere Länder.“

 

Lieberman erklärte, Iran versuche ebenfalls, die Regierungen von Staaten in der Region zu unterwandern und Chaos zu stiften.

 

„Darüber hinaus“, fuhr der Verteidigungsminister fort, „errichten die Iraner Terrorfilialen, um die regionale Stabilität zu erschüttern, wie die Hisbollah im Libanon, den Islamischen Jihad und die Hamas im Gazastreifen, die Huthi-Milizen im Jemen und die schiitischen Milizen im Irak.“

 

Liebermans Einschätzung Irans als wichtigster Unterstützer des weltweiten Terrorismus deckt sich mit jener, die der saudische Außenminister Adel al-Dschubeir ebenfalls bei der Münchner Sicherheitskonferenz vorgetragen hatte.

 

Auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu kritisierte die Politik Irans. Er erklärte: „Es ist gut, dass wir jetzt unsere Beziehungen zu Israel normalisieren.“

 

Verteidigungsminister Lieberman traf am Rande der Sicherheitskonferenz mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis zusammen. Bei dem Treffen besprachen beide eine Reihe von