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CdFI: Friedensprozess durch palästinensischen Schulterschuss blockiert
Sprecher Daniel Kapp: begrüßen die klare Worte des Österreichischen Außenministers
Daniel Kapp
Wien - Die Entscheidung zur Versöhnung der Fatah mit der
Hamas durch Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas bedeutet einen
Schulterschluss der Palästinenser mit Gewalt, Terror und Mord und ist
damit eine Entscheidung, die jeden weiteren Fortschritt der
Friedensgespräche mit Israel blockiert, bedauert der Sprecher des
Clubs der Freude Israels, Daniel Kapp.
Man könne von Israel nicht erwarten, Verhandlungen mit einer Organisation zu führen, die sich bereits in ihrer Satzung zur Vernichtung des Staates Israel verpflichtet und das Land seit Jahren mit Raketenangriffen und Terror
überzieht. Kapp erinnerte daran, dass sowohl die Europäische Union
(und damit auch Österreich), wie auch die USA, Kanada, Australien,
Japan und Ägypten die Hamas inzwischen als Terrororganisation
identifiziert hätten.
Ausdrücklich begrüßt der CdFI in diesem Zusammenhang, dass
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bei seinem Treffen mit
Mahmoud Abbas auf die Erfüllung der Bedingungen des Nah-Ost-Quartetts
(USA, EU, Russland und UNO) gedrängt habe: "Die Hamas muss das
Existenzrecht Israels anerkennen, der Gewalt abschwören und alle
bisherigen Abkommen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde
und Israels anerkennen."
Nur auf dieser Grundlage könne der Friedensprozess deblockiert werden, so Kapp. "Solange die Hamas diese Bedingungen nicht erfüllt, haben wir volles Verständnis für die Entscheidung der Israelischen Regierung, die Friedensgespräche zu unterbrechen.