„Worte töten“ – Staatsführung baut man nicht auf Hetze auf

18. November 2014 · 

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Seit Ende des Krieges mit Beginn der vorläufigen Waffenstillstandsvereinbarung am 26. August ist die Situation zwischen Israel und den Palästinensern angespannt.

Insbesondere in den letzten Wochen ist eine Zunahme der terroristischen Aggressionen seitens der Palästinenser zu verzeichnen. Das Muster der Aufhetzung zur Gewalt, Terroranschlägen und der Preisung der Attentate, gefolgt von weiterer Aufhetzung, die in immer weiteren Anschlägen münden, ist deutlich erkennbar.

Im Verlauf des Novembers gab es einen signifikanten Anstieg an Terroranschlägen von palästinensischer Seite, die auch mehr Todesopfer forderten. Die Anschläge wurden von einzelnen Terroristen durchgeführt. Einige von ihnen identifizierten sich mit Terrororganisationen (Hamas, Palästinensischer Islamischer Dschihad – PIJ) oder gehörten ihnen direkt an. Die Anschläge wurden stets von den Terrororganisationen gelobt, die Attentäter gepriesen, und in den sozialen Medien gefeiert, was zu weiterer Zunahme von Angriffen führte.

Eine neue Qualität erhält der Terror durch das Massaker am 18. November in Jerusalem.

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Die jüngste Eskalation der palästinensischen Aufhetzung-Terror-Korrelation

Am Morgen des 18. November betraten zwei mit Äxten, Messern und mindestens einer Schusswaffe bewaffnete Palästinenser das Gotteshaus in der Ha-Rav Shimon Agassi-Straße im ultraorthodoxen Viertel Har Nov und begannen, wahllos auf die Betenden einzustechen, bevor sie das Feuer eröffneten. Die Gemeinde befand sich im Morgengebet, die Männer trugen Gebetsschals und -riemen.

Die Polizei, die kurz nach dem Anschlag am Tatort eintraf, tötete die Angreifer. Die Polizei teilte mit, dass über die vier Todesopfer hinaus auch acht Menschen verwundet worden seien, davon drei schwer und einer lebensgefährlich.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: “Dies ist das direkte Ergebnis der Hetze von Hamas und Abu Masen, die von der internationalen Gemeinschaft auf unverantwortliche Weise ignoriert wird. Wir werden mit harter Hand auf den grausamen Mord an Juden reagieren, die beten wollten und die von heimtückischen Mördern getötet wurden”. Außenminister Avidgor Lieberman sagte heute morgen, der Terroranschlag auf Betende in einer Synagoge zeuge von besonderer Niedertracht der Mörder. Die Verantwortung für den Anschlag liege vollständig beim Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas. Abbas habe den Konflikt bewusst zu einem religiösen Konflikt zwischen Juden und Muslimen gemacht. Die systematische Hetze, die er gegen Juden betreibe und seine Aussage, dass unreine Juden den Tempelberg nicht betreten dürften, gebe solch abscheulichen Anschlägen die Richtung vor.

Die internationale Gemeinschaft, so Lieberman weiter, solle die antisemitischen Aussagen von Abbas verurteilen, die zu Anschlägen wie dem heute Morgen verübten führten und sollte klarstellen, dass jene, die in dieser Weise handeln, nicht als legitime politische Akteure angesehen werden können.

Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der jüngsten terroristischen Entwicklungen

Im Herbst kam es zu immer mehr gewalttätigen Zwischenfällen in Jerusalem. Im Fokus befand sich die Stadtbahn, die zwischen den beiden Stadtteilen verläuft. Seit Anfang Juli 2014 wurden etwa einhundert Zwischenfälle registriert, bei denen Steine und Molotow-Cocktails auf die Stadtbahn geschleudert wurden.

Am 22. Oktober 2014 verübte ein palästinensischer Terrorist aus der Nachbarschaft Silwan in Ost-Jerusalem einen Angriff auf die Stadtbahnhaltestelle am “Ammunition Hill” in Jerusalem. Bei diesem Terroranschlag wurde ein 3 Monate altes Baby getötet. Eine junge Touristin aus Ecuador wurde schwer verletzt und starb einige Tage später an ihren Verletzungen. Acht weitere Menschen wurden verletzt. Dies war der zweite Autoanschlag des Jahres 2014. Bereits am 4. August 2014 fuhr ein Schaufelbagger von einer Baustelle im Zentrum von Jerusalem auf die Straße und überfuhr dabei einen Fußgänger. Danach raste er auf einen stehenden Bus zu und versuchte, ihn mit der Schaufel zu kippen.

Am 28. Oktober 2014 wurde in Jerusalem ein Attentat auf Rabbiner Yehuda Glick verübt. Der verantwortliche Terrorist gehörte dem Islamischen Dschihad in Palästina (PIJ) an und wurde in seinem Haus in Ost-Jerusalem während eines Schusswechsels mit Sicherheitskräften getötet. Mahmud Abbas sandte seiner Familie ein Kondolenzschreiben. Darin verurteilt er zwar seine Tötung, erwähnt jedoch nicht den Angriff, den dieser zuvor gegen Yehuda Glick verübt hatte.

Am 5. November wurde bei einem Terroranschlag in Jerusalem der 38-jährige Jidan Assad getötet und 14 weitere Menschen verletzt, davon zwei schwer. Jidan Assad war Kriminalkommissar in dem drusischen Ort Beit Jann in Nordisrael. Der palästinensische Terrorist steuerte sein Auto gezielt in eine wartende Menschengruppe an einer Straßenbahnhaltestelle. Der Fahrer aus Ostjerusalem beschleunigte daraufhin erneut und fuhr in eine zweite Gruppe von Passanten. Er verließ dann das Auto und griff weitere Passanten mit einer Metallstange an. Die Polizei erschoss den Attentäter. Die Hamas bekannte sich zu dem Anschlag.

Am gleichen Tag wurden bei einem zweiten Attentat drei israelische Soldaten an der Straße 60 in der Nähe Gush Etzions verletzt, als ein palästinensisches Fahrzeug in sie hineinfuhr.

Es war der dritte Autoanschlag in Jerusalem in den letzten Monaten und der zweite gegen wartende Menschen an einer Straßenbahnstation.

Am 10. November kam es innerhalb weniger Stunden zu zwei Messerattacken gegen israelische Zivilisten durch palästinensische Terroristen. Um die Mittagszeit wurde in der Nähe des Bahnhofs Haganah von Tel Aviv ein etwa 20 Jahre alter Soldat niedergestochen. Der Soldat wurde mit mehreren Stichwunden und in kritischem Zustand ins Krankenhaus Tel Hashomer eingeliefert, wo er kurz darauf verstarb. Der mutmaßliche Attentäter wurde verhaftet. Er stammt aus der Nähe von Nablus.

Palästinensische Reaktionen auf den Terror

Der Autoanschlag in Jerusalem löste zahlreiche Reaktionen auf palästinensischer Seite aus. Die Palästinensische Autonomiebehörde beschuldigte Israel der Eskalation in Jerusalem:

Die Fatah pries den Anschlag, und die Hamas veröffentlichte ein Trauerplakat und rief zu weiteren Autoanschlägen zur Verteidigung der Al-Aqsa-Moschee auf.

Der politische Berater von Mahmoud Abbas, Nimer Hamad, verlas eine Erklärung, worin Israel vorgeworfen wird, die Lage in Jerusalem durch den Sturm auf die Al-Aqsa-Moschee und die Verabschiedung rassistischer Gesetze eskalieren zu lassen. Mahmoud Abbas lasse es jedoch nicht zu, dass das palästinensische Volk in einen Kreislauf der Gewalt und Gegengewalt hineingezogen werde, den Netanjahu herbeizuführen beabsichtige, um den außenpolitischen Druck auf ihn zu lindern. Hamad forderte die USA auf, Israel zur Zurückhaltung aufzufordern. (Palestine TV, 5. November 2014). Die Erklärung erwähnte den Autoanschlag mit keinem Wort.

Auf der offiziellen Facebook-Seite der Fatah-Bewegung wurde ein Bild des Autoattentäters veröffentlicht mit folgender Überschrift: “Der Märtyrer von Jerusalem Ibrahim Al-Akhari möge in Frieden ruhen.”

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Karikatur eines Fahrzeugs mit der Kuppel des Felsendoms, darüber der Kommentar: “Ein Israeli kam beim einer Autooperation in Jerusalem ums Leben…” (PALDF, 6. November 2014)

Die Hamas gab offiziell bekannt, dass es sich beim Attentäter um einen Aktivisten der Bewegung gehandelt hat (Al-Aqsa-TV, 5. November 2014). Einem Tweet des militärischen Arms der Hamas zufolge, war der Attentäter der Bruder des freigelassenen Häftlings Moussa Al-Akhari, einer der Entführer von Nissim Toledano (entführt am 13. Dezember 1992).

Anführer der Hamas-Bewegung lobten die Tat. Nachfolgend einige Äußerungen:

a. Hamas Sprecher Fawzi Barhum sprach in einem Post auf seiner Facebook-Seite unmittelbar nach dem Anschlag im Namen der Bewegung von einer “Heldentat” in Jerusalem. Einer der “gesegneten Helden von Jerusalem” habe “extremistisch-zionistische” Soldaten und Sicherheitskräfte angegriffen. Diese “qualitativ hochstehende Operation” sei eine natürliche Reaktion auf die Verbrechen und Angriffe Israels gegen die Al-Aqsa-Moschee und die heiligen Stätten der Palästinenser, so Barhum. Er rief die Bewohner Jerusalems, Judäas und Samarias auf, sich im Namen der Hamas-Bewegung zu opfern und vermehrt Widerstandsoperationen durchzuführen sowie den Besatzungssoldaten und Siedler mit Gewalt zu antworten, um die Al-Aqsa-Moschee und die “Rechte des palästinensischen Volkes” zu verteidigen (Facebook-Seite von Fawzi Barhum, 5. November 2014).

b. Hamas-Politbüromitglied Fathi Hamad pries den Autoanschlag in Jerusalem. Solange die Überfälle auf die Al-Aqsa-Moschee und deren Judaisierung andauerten, begrüße die Hamas solche Operationen in Jerusalem. Die Palästinenser, die Araber und die Muslime müssten aufwachen sowie Märsche, Aktionen und Aktivitäten in der Gemeinschaft durchführen, sagte Hamad. Er forderte zudem ein “militärisches und dschihadisches Erwachen” (das heißt, vom “Volkswiderstand” zu militärischen Operationen überzugehen). Auch wer keine Waffen trage, aber Mut besitze, könne so “einfache Aktionen” wie einen Anschlag mit einem Fahrzeug oder einen Messerangriff durchführen (Al-Aqsa-TV, 5. November 2014).

c. Das hochrangige Hamas-Mitglied Musheir al-Masri sagte, die Operation werde sich positiv auf Jerusalem, die Heiligen Stätten und das palästinensische Volk auswirken. Er betonte, Israel müsse wissen, dass jede Operation mit einer Reaktion beantwortet werde. Er rief die Bewohner der Orte im Umkreis von Jerusalem auf, überall dort eine “dritte Intifada” zu entfachen, wo sich Palästinenser befänden. Den Vorsitzeden der Palästinensischen Autonomiebehörde forderte er auf, eine dritte Intifada zuzulassen, die “wie ein Vulkan” ausbrechen werde (Al-Aqsa-TV, 5. November 2014).

Der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) pries den Autoanschlag. Die Organisation erklärte, die Operation sei die Reaktion des palästinensischen Volkes auf die Aggression bei der Al-Aqsa-Moschee und deren Entweihung. Es handle sich um eine lange Schlacht, die noch nicht entschieden sei, und Israel trage die Verantwortung für jede Entweihung der Heiligen Stätten. Der PIJ-Sprecher Daoud Shihab sagte, die jungen Leute, die selbständig Operationen durchführten, reagierten im Namen des ganzen palästinensischen Volkes. Die Schlacht in Jerusalem dauere an und verschärfe sich gar, wobei die Entweihung der Al-Aqsa-Moschee eine rote Linie darstelle, die nicht überschritten werden dürfe (Paltoday, 5. November 2014).

Plakate und Cartoons, die zur Durchführung von Autoanschlägen aufrufen

Die Welle von Autoanschlägen in Jerusalem hat im Internet, in den Foren und in den sozialen Medien der Hamas und weiterer Organisationen zur Veröffentlichung einer Vielzahl von Plakaten und Darstellungen geführt, die zur Durchführung von Autoanschlägen aufrufen. Nachfolgend einige Beispiele:

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 Links: Gewehrmagazin als Gaspedal: “Führe deine Waffe, Held!” (PALDF, 6. November 2014); rechts: Warnschild mit einem Auto, das Fußgänger anfährt, überschrieben mit: “Intifada der überfahrenden Autos” (PALDF, 5. November 2014)

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Ein Plakat der Kampagne “Zu deinen Diensen, Al-Aqsa”, worauf rechts ein Fahrzeug abgebildet ist, das einen Menschen anfährt und links die Al-Aqsa-Moschee und den Felsendom, dazu folgender Text: “Überfahre die Zionisten für Al-Aqsa” (PALDF, 6. November 2014)

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Links: Fahr sie platt, Sohn von Hebron…Sohn von Jerusalem, fahr die Zionisten platt (PALDF, 6. November 2014; rechts: Plakat mit der Abbildung eines Tachometers mit einem Gewehr als Zeiger, der auf die Zahl 120 gerichtet ist. Die Zahlen des Tachometers im 20-Km-Abstand sind mit kleinen Palästina-Karten markiert. Unten steht “Jerusalem” und darunter der Aufruf: “Widerstandskämpfer,  drück aufs Gas bis wir uns Palästina zurückholen” und in kleiner Schrift: “Revolutionäre Gewalt” (PALDF, 6. November 2014). 

Auf den offiziellen Facebook-Seiten, sowohl der palästinensischen Präsidentengarde (direkt dem Büro des Vorsitzenden der PA, Abbas, unterstellt), als auch dem Stab für nationale Sicherheit, wurden Poster und Cartoons kämpferischen Charakters veröffentlicht:

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Links: “Lang lebe Palästina” (Facebook-Seite des Stabs für nationalen Sicherheit, 9. November 2014) Rechts: Karikatur, in der eine Palästinenserin mit einem Besen die IDF und Siedler vom Tempelberg wegfegt (Facebook-Seite des Stabs für nationalen Sicherheit, 8. November 2014.

In den mit der Hamas assoziierten sozialen Netzwerken werden weiterhin Plakate und Aufrufe zu Gewalt und Terrorismus durch Amokläufe und Auto-Anschläge veröffentlicht.

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Links: Das Plakat zeigt einen Mann, der mit seinem Wagen Soldaten überfährt. Im Spiegelbild ist Ibrahim al-Akri zu sehen, der den Auto-Anschlag in Jerusalem verübte. Die Beschriftung auf der linken Seite lautet: “Überfahre für Jerusalem” (PALDF, 8. November 2014) Rechts: Plakat, das einen pistolenförmigen Wagen darstellt. Die Beschriftung lautet: “Leiste Widerstand, auch im Auto” (PALINFO, 7. November 2014)

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Links: Plakat, das drei Israelis auf dem Boden zeigt – einen Soldaten, einen Ultraorthodoxen und einen Säkularen. Auf ihnen sind Reifenspuren zu sehen. Die Beschriftung oben lautet: “Ein Palästinenser ist hier gefahren. Das ist das Schicksal der Eindringlinge” (PALDF, 7. November 2014) Rechts: Ein Plakat mit der Schrift “Daes” (überfahre), die einem orthodoxen Juden nachjagt  (PALINFO,9. November 2014)

Unmittelbar nach dem Massaker in der Synagoge in Jerusalem am Morgen des 18. November priesen zahlreiche palästinensische Führer die Terroristen und den Anschlag.

Der IDF-Blog hat diese unter http://www.idfblog.com/blog/2014/11/18/4-killed-jerusalem-synagogue-terror-attack/ zusammengestellt, einige davon hier in Auszügen:

Sami Abu Zuhri, ein Sprecher der Hamas fordert er in einem Facebook Post auf, mehr solche Anschläge gegen Soldaten und Zivilisten zu verüben.

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Mushir al-Masri, ebenfalls ein Hamas-Sprecher, nannte die Tat einen “heroischen Akt”.

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Masri veröffentlichte auch ein Foto der Attentäter, die er als Helden bezeichnet.

 

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Er postete auch einen alarmierenden Cartoon, um den Anschlag in den sozialen Medien zu preisen.

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Der Terrorist im Cartoon sagt “Wo sind sie?”

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In den folgenden Dossiers, beginnend mit dem vorläufigen Waffenstillstand am 26. August 2014, können die wöchentlichen Übersichten auch der Geschehnisse im Gazastreifen sowie zahlreiche weitere Informationen zu den terroristischen Aktivitäten, der Hetze, den internationalen Bemühungen der Palästinenser, Israel zu diffamieren und zu isolieren, sowie die Ausbreitung des IS (Islamischer Staat) in der Region verfolgt werden.

26.8.-2.9.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20709

3.-9.9.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20710

10.-16.9.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20712

17.-23.9.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20714

23.-30.9.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20717

1.-6.10.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20718

7.-21.10.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20721

22.-28.10.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20724

29.10.-4.11.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20725

5.-11.11.14 http://www.terrorism-info.org.il/de/article/20728

Das “Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center (ITIC)” [israelisches Informationszentrum über Geheimdienste und Terrorismus] befasst sich mit der Untersuchung von terroristischen Vereinigungen, darunter die palästinensischen und libanesischen Terrororganisationen, Al-Kaida und die terroristischen Organisationen des globalen Dschihads in aller Welt, und publiziert diesbezüglich informative Beilagen (Bulletins). Das ITIC die Aktivitäten (Terrorismus, Gründung terroristischer Gruppierungen, Beschaffung von Waffen und Finanzierung, Medien) terroristischer Vereinigungen im Nahen Osten und darüber hinaus. Darüber befasst sich das Zentrum mit der Untersuchung antisemitischer Aufwiegelung und der Kampagne zur Delegitimierung Israels im Nahen Osten und in der ganzen Welt.

Das ITIC publiziert Bulletins, die sich mit der Struktur der palästinensischen Terrororganisationen, ihrer Finanzierung, ihren Waffen und Aktivitäten, der Palästinensischen Autonomiebehörde und ihrer Politik hinsichtlich terroristischer Organisationen und Ländern, die den Terrorismus finanziell unterstützen (insbesondere Iran und Syrien), dem globalen Dschihad und seinen Verbindungen zu den palästinensischen Terrororganisationen, der Prävention terroristischer Anschläge, usw. befassen. Zur Registrierung für die Bulletins: http://www.terrorism-info.org.il/de/mailingList.aspx

(ITIC / Botschaft des Staates Israel / IDF, 18.11.2014)