Israelisch-deutsche Regierungskonsulationen  

Zum 6. Mal treffen sich die Regierungen beider Länder

   

Ministerpräsident Netanyahu wird von Bundeskanzlerin Merkel begrüßt (c) GPO/ Boaz Arad

Die Regierungen Israels und Deutschlands halten am Dienstag, den 16. Februar, in Berlin Regierungskonsultationen ab. Bereits zum sechsten Mal treffen sich die Staatsvertreter zu bilateralen Konsultationen. Begleitet von weiteren Ministern und geführt durch Israels Premierminister Benjamin Netanyahu sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel, soll das Treffen in bilaterale Akommenserklärungen münden. Bereits im Voraus ließ die israelische Regierung in Jerusalem verlauten, dass man seit den letzten Regierungskonsultationen im Januar 2014 durchweg positive Veränderung und Fortschritt verzeichnet.

Auf der Agenda der intergouvernementalen Beratungen stehen die Themen Sicherheit, Cyber, Nanotechnologie sowie Information, Forschung und Entwicklung. Außerdem sollen neben der Besprechung relevanter Themen wie globale und soziale Verantwortung, Gesundheit oder Energie auch die Verbindung der beiden Staaten bezüglich Gesellschaft und Gender intensiviert werden.

Das sechste bilaterale Treffen der beiden Staaten soll des Weiteren das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland hervorheben. Beide Seiten betonten, dass die 50-jährigen Beziehungen stets begleitet waren von konstantem Forschritt in allen Bereichen der Beziehungen zwischen den beiden Staaten.

Beteiligt an den Konsulationen sind von deutscher Seite neben Kanzlerin Angela Merkel u.a. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas. Von israelischer Seite nehmen neben Ministerpräsident Benjamin Netanyahu u.a. Energieminister Yuval Steinitz, Justizministerin Ayelet Shaked, Gesundheitsminister Yaakov Litzman und der Minister für Einwanderung Ze'ev Elkin teil.

    (Botschaft des Staates Israel, 16.2.2016)